Ein General bei „seinen Regenern“

Markus Hauf  Regen. In einer Zeit in der die sicherheitspolitische Gesamtlage in der Welt „unberechenbarer“ und die Bedrohungen „vielschichtiger“ seien, müsse die Bundeswehr umfassend ausgerüstet und modernisiert werden, damit sei jedoch keineswegs eine „Aufrüstung“ gemeint – das war die Kernaussage von Generalleutnant Erhard Bühler bei seinem sicherheitspolitischen Vortrag vor rund 100 geladenen Gästen im Standortoffiziersheim in Regen. Der Vorsitzende der Kreisgruppe Bayerwald des Reservistenverbandes der Deutschen Bundeswehr, Oberstleutnant der Reserve Johann Saller, begrüßte auch stellvertretend für die miteinladenden Ehemaligen des Deutschen Bundeswehrverbandes unter den Ehrengästen Landrat Michael Adam und seinen Stellvertreter Willi Killinger. Dabei bedankte er sich beim scheidenden Landrat für „sein außerordentlich großes Interesse an der Bundeswehr“. Er begrüßte die Garnisonsbürgermeisterin Ilse Oswald, den Kommandeur des Regener Panzergrenadierbataillons 112, Oberstleutnant Jan-Mirko Schmidt und den stellvertretenden Kommandeur des Regionalstabes Territoriale Aufgaben Ost in Bogen, Oberstleutnant Thorsten Klapp.

Seit Oktober 2014 ist Generalleutnant Erhard Bühler als Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium der Verteidigung eingesetzt. Den Regener Soldaten und der Region ist er seit vielen Jahren verbunden. So waren ihm die Regener Soldaten während seiner Zeit als Kommandeur der Panzerbrigade 12 in Amberg sowie als Kommandeur der 10. Panzerdivision unterstellt. „In Regen hat die Zukunft bereits begonnen“, meldete Oberstleutnant Jan-Mirko Schmidt, Kommandeur des Regener Panzergrenadierbataillons 112. Die Zukunft besteht aus der laufenden Umstrukturierung des Bataillons mit dem neuen Schützenpanzer Puma, der elementaren Änderung der persönlichen Ausstattung der Soldaten als „Infanterist der Zukunft“ sowie die umfangreichen Baumaßnahmen in der Kaserne.

Unter die Überschrift: „Herausforderungen für die Bundeswehrplanung“ stellte Generalleutnant Bühler seinen Vortrag. Für die zukünftige Bundeswehrplanung stellte er gleich zu Beginn fest: „Es gibt mehrere Zukünfte.“ Die aktuelle Zukunft, die mittelfristige Zukunft und die weitere Zukunft jenseits von 2030/40, für die jedoch bereits jetzt die richtigen Weichenstellungen erfolgen müssten. Als Ausgangsbasis erläuterte er die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Welt. So sei die Situation heute „gefährlicher und unberechenbarer“. Aktuell werde sie geprägt durch nationale Interessen, nationale Egoismen bis hin zum offenen Nationalismus.

Terroristen ergriffen Besitz von Territorien und führten Krieg gegen die westliche Welt und ihre Werte, aber auch innerhalb der eigenen Religion und gegen die eigene Bevölkerung. Eine Folge dieser Veränderungen sei aber auch eine „… Rückbesinnung auf die Stabilität, die uns das Nordatlantische Bündnis und die Europäische Union politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und sozial, aber auch militärisch geben,“ so der General.

Er lobte die Einsatzbereitschaft der Soldaten: „Egal ob im Auslandseinsatz, im Routinedienst in den Kasernen, bei Übungen oder bei der Bewältigung von Katastrophen, sie leisten einen hervorragenden Dienst, auf den sie stolz sein dürfen!“ Jedoch müsse man die Soldaten auch entsprechend ausrüsten, damit sie ihre Aufgaben möglichst optimal erfüllen können. In seiner Defizitanalyse verdeutlichte der General, dass man jahrelang von der Substanz gelebt habe; die Folge davon sei „ein Modernisierungsstau in allen Bereichen“. Als „Schwerpunkt“ habe man die Auslandseinsätze betrachtet und dabei die Hauptaufgabe der Bundeswehr, nämlich die Verteidigung unseres Landes und unserer Partner, vernachlässigt.

Die gesamte Bundeswehr müsse folglich wieder für ihre Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung hin ausgerüstet und befähigt werden. „Damit ist jedoch keine Aufrüstung wie zu Zeiten des kalten Krieges gemeint“, stellte Bühler klar. Vielmehr gelte es die Bundeswehr so auszurüsten, dass das gesamte Aufgabenspektrum bestmöglich erfüllt werden könne. Bühler nannte dazu sieben Punkte.

1. Multinationalität: Die Bundeswehr müsse auf NATO und EU ausgerichtet sein. Multinationalität als Gestaltungsprinzip; das Aufstellen von multinationalen Truppenkörpern; keine europäische Armee, aber eine Armee der Europäer, bei der die Souveränität erhalten bleibt, Vernetzung und Integration verstärkt werden.

2. Festhalten an der Grobstruktur und dem Stationierungskonzept; die drei Divisionen der Landstreitkräfte müssen für alle Aufgaben befähigt werden; genügend Reservisten.

3. Material: Das Auffüllen von hohlen Strukturen, die durch Beschaffungsobergrenzen für Großgerät aus rein finanziellen Gründen geschaffen wurden; die umfassende Modernisierung bei Fahrzeugen, der Aufklärungs- und Kommunikationsmittel sowie der IT-Landschaft; neue Fähigkeiten wie z.B. Einsatz von unbemannten Drohnen und Bereich der Cyberabwehr.

4. Die Optimierung der Nachwuchsgewinnung; Erhöhung der Anzahl der Berufssoldaten und die spätere (derzeit freiwillige) Zurruhesetzung von Berufssoldaten.

5. Infrastruktur: 233 Standorte, 1600 Liegenschaften, 33 000 Gebäude und eine Gesamtfläche von rund 2700 Quadratkilometern verschlingen rund fünf Milliarden Euro pro Jahr. Zusätzlich sei derzeit rund eine Milliarde Euro für Modernisierung eingeplant. Allein in den Standort Regen werden in den nächsten Jahren rund 31 Millionen Euro investiert.

6. Finanzen: Die Kürzungen im Verteidigungshaushalt wurden 2015 gestoppt, 2016 wurde der Rüstungsetat um zwei Milliarden Euro, 2017 um weitere 2,7 Milliarden Euro erhöht. Für 2018 sind 1,5 Milliarden Euro mehr und damit insgesamt 38,5 Milliarden Euro eingeplant. Von den zwei Prozent des Brutto-Inlands-Produkts sei man dabei noch weit entfernt.

7. Das Rüstungsmanagement müsse optimiert und die Rüstungskooperationen müssten ausgebaut werden. „Die USA als starker Partner und die EU stärken, beides ist für eine stabile Sicherheitslage gleich wichtig“, betonte der Drei-Sterne-General.

Ilse Oswald freute sich über die Aussage des Referenten, dass die Stationierungsentscheidungen nicht angefasst, jedoch moderat angepasst würden und dass damit der Standort Regen gesichert sei. Landrat Michael Adam hofft, dass die geplanten umfangreichen Investitionen in die Infrastruktur in Regen wie geplant umgesetzt werden. Nach einer ausgedehnten Fragerunde nahm sich Generalleutnant Erhard Bühler noch ausgiebig Zeit für Gespräche.